Unerwartet - fast plötzlich - kam mir ein seltsamer Gedanke. Was wäre, wenn der Staat keine Schulden mehr hätte? Jedes Neugeborene bekäme dann als staatliches Geschenk nicht eine Schuld von circa 17.000 €. in die Wiege. Jeder von uns müsste nicht diese Bürde tragen, die eben diesem Betrag entspricht.
Jeder Neugeborene würde eine Gruppe - eine übrigens überschaubar kleine - um eben diese Summe nicht bereichern, und - wie schön - nicht sofort mit unverschuldeten Schulden beginnen.
Die Realität sieht anders aus!
Die Gläubiger des Staates verstecken sich hinter dem Bankgeheimnis
Von Marie-Luise Hauch-Fleck
In den Debatten über Pro und Contra staatlicher Verschuldung und Neuverschuldung wird meist ausgeblendet, dass dem
Kreditnehmer Staat selbstverständlich auch Gläubiger gegenüberstehen. Bei einem Schuldenstand von fast 1,4 Billionen
Euro zahlt der Staat immerhin 66,2 Milliarden Euro Zinsen im Jahr – das sind elf Prozent der gesamten Staatsausgaben.
Noch 1992 betrug diese Zins-Ausgabenquote lediglich 9,4 Prozent. Verschlechtert hat sich auch die Zins-Steuerquote, die misst, wieviel Prozent der Steuern für Zinszahlungen aufgewendet werden müssen. Sie ist innerhalb
der vergangenen zwölf Jahre von 13,7 auf 16 Prozent gestiegen.
Doch anders als bei Steuern, über deren Verteilungswirkungen viel geforscht wird, gibt es zu der Frage, welche
Verteilungswirkungen von der Staatverschuldung ausgehen – ob sie neutral ist oder möglicherweise bestimmte
Einkommensschichten überproportional davon profitieren – keine gesicherten Erkenntnisse.
Wer die Zinsen kassiert
Wer tatsächlich die Gläubiger der öffentlichen Hände sind, ist eines der bestgehüteten Geheimnisse der Republik.
Nicht einmal das Unternehmen, das für den Bund die Kreditaufnahme regelt, kennt die Geldgeber:
die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur, eine 100-prozentige Tochter des Bundes. An der Frage „Wem gehört die
Bundesrepublik“ hätten zwar viele ein brennendes Interesse, sagt Boris Knapp, der Sprecher der Finanzagentur. Ihre
Beantwortung scheitere aber „an den geschäftspolitischen Interessen derer, die die Papiere des Bundes erwerben“ –
im Klartext: am Bankgeheimniss.
Die einzige, höchst grobe Statistik veröffentlicht die Bundesbank. Danach halten Kreditinstitute rund 532 Milliarden Euro,
Nichtbanken 228 Milliarden Euro und das Ausland 512 Milliarden Euro. Wie viele unter den im Punkt „Ausland“ summierten
Gläubigern in Wirklichkeit Bundesbürger mit Konten bei Auslandstöchtern inländischer Banken sind, ist offen.
Dennoch scheint eines plausibel: Dass es vorrangig Besserverdienende sind, die dem Staat ihre Ersparnisse als Kredit
anvertrauen. Diese These wird durch eine TNS Emnid-Umfrage im Auftrag des Immobilienunternehmens IVG untermauert.
Danach besitzen lediglich 19 Prozent der Haushalte mit einem Nettoeinkommen von 2000 bis 2500 Euro festverzinsliche
Wertpapiere – gegenüber 36 Prozent der Haushalte mit Einkommen von mehr als 4000 Euro netto.
Gegen die These, dass Staatsverschuldung möglicherweise durchaus Verteilungswirkungen zugunsten der Staatsgläubiger
haben könnte, wird häufig eingewandt, die Gläubiger hätten dasselbe Zinseinkommen ja auch, wenn sie ihr Geld
beispielsweise Unternehmen liehen. Dann allerdings würden deren Kunden die Zinsen freiwillig über den Preis finanzieren
und nicht per Zwangsabgabe als Steuerzahler.
Steuern als Teil des Gegengeschäfts
Nun sind aber auch gutverdienende Staatsgläubiger Steuerzahler. Es könnte ja sein, dass der Staat den Beziehern höherer
Einkommen an Zinsen nur einen Bruchteil dessen zurückgibt, was er ihnen zuvor an Steuern abgeknöpft hat. Dagegen
spricht eine simple Rechnung: Zusammen reichen die Erbschaftsteuer, die Grundsteuer, die Gewerbesteuer, die
veranlagte Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die Kapitalertragsteuer mit einem Aufkommen von
64,9 Milliarden Euro nicht einmal, um die Zinsen von 66,2 Milliarden Euro zu finanzieren. Dies aber sind die Steuern,
die in der Regel von Wohlhabenderen gezahlt werden. Für die Finanzierung öffentlicher Aufgaben wie des Baus von
Schulen und Universitäten und Ähnliches bleibt davon nichts mehr übrig.
Zielgruppe verfehlt
Die Tatsache, dass Staatsschulden durchaus Verteilungswirkungen haben, war Ende der sechziger Jahre – anders als heute –
auch Regierungspolitikern bewusst. 1968 erfanden Finanzminister Franz-Josef Strauß und Wirtschaftsminister Karl Schiller
die Bundesschatzbriefe. Sie waren ausdrücklich für Anleger mit geringeren Einkommen konzipiert und sollten die Lücke zwischen
Sparbuch und festverzinslichen Wertpapieren schließen.
Medienwirksam übergab Strauß in seinem Heimatort Rott am Inn drei Schenkungsurkunden für Bundesschatzbriefe in
Höhe von 100 Mark an drei Schüler.
Der Durchbruch gelang nie. Dafür sorgten die Banken: Bei einem Test machten zuletzt auch Mitarbeiter der Finanzagentur
dieselbe Erfahrung wie viele Bankkunden zuvor. Auf Bundesschatzbriefe weisen die Kreditinstitute selten hin, der
Anleger muss fragen. „Nirgendwo war ein Aushang, die lagen in der untersten Schublade“, sagt Agentur-Sprecher Knapp.
